SPD will Skalitzer Straße nach Margot Friedländer benennen
Published: May 20, 2025 15:10
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Wilke wird Innenminister: Frankfurt (Oder) sucht ein neues Stadtoberhaupt
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/ffo-wilke-oberbuergermeister-nachfolge.html
Published: May 20, 2025 12:52
Am Donnerstag soll René Wilke als neuer Brandenburger Innenminister vereidigt werden. Der parteilose bisherige Frankfurter Oberbürgermeister hinterlässt in seiner Heimatstadt eine spürbare Lücke – und eine offene Nachfolgefrage.
Jahresbericht: Berliner Verfassungsschutz sieht in islamistischem Terror größte Gefahr
Published: May 20, 2025 11:49
Der Berliner Verfassungsschutzbericht 2024 zeigt: Die Gefahr durch Extremisten wächst. Besonders Islamisten, aber auch Rechtsextreme und Linksextreme radikalisieren sich weiter – oft über soziale Medien. Von Sabine Müller
Zahl antisemitischer Vorfälle in Berlin hat sich 2024 laut Recherchestelle verdoppelt
Published: May 20, 2025 10:13
Beleidigungen, Beschädigungen, Bedrohungen: Antisemitische Vorfälle haben sich in Berlin 2024 im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt, wie Zahlen der Recherchestelle Rias zeigen. Drei Bezirke sind den Angaben zufolge besonders betroffen.
Berliner Senat berät über Änderung des Verfassungsschutzgesetzes
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-senat-gesetz-verfassungsschutz.html
Published: May 20, 2025 07:05
Nachfolgerin Katrin Langes: Wiebke Papenbrock soll Vize-Vorsitzende der Brandenburger SPD werden
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-spd-wiebke-papenbrock-neuruppin.html
Published: May 19, 2025 19:17
Brandenburger AfD klagt gegen Einstufung als "gesichert rechtsextrem"
Published: May 19, 2025 16:11
Berliner Staatssekretär Wieczorek wechselt zurück zum Bund
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-verkehr-senat-wieczorek-staatssekretaer.html
Published: May 19, 2025 15:43
Wilke wird Innenminister - Armutszeugnis oder Coup?
Published: May 19, 2025 15:20
Frankfurts Oberbürgermeister soll Brandenburgs neuer Innenminister werden. Nach der Ankündigung durch Ministerpräsident Woidke stellt sich die Frage, ob die Entscheidung eine Notlösung oder eine strategische Meisterleistung war. Ein Kommentar von Thomas…
Gesundheitsversorgung von wohnungslosen Menschen bleibt schlecht
Published: May 19, 2025 12:53
Ein neuer Gesundheitsbericht von verschiedenen Berliner Hilfsorganisationen zeigt, wie dramatisch die Lage für Menschen ist, die keine Krankenversicherung haben. Von Samira El Hattab
Angriffe auf Polizisten in Berlin: Spranger und Slowik Meisel fordern Aufklärung
Published: May 19, 2025 11:41
In den vergangenen Tagen gab es mehrere Vorfälle mit verletzten Polizisten in Berlin. Polizeipräsidentin Slowik Meisel spricht von einem "wirklich schwarzen Wochenende". Innensenatorin Spranger fordert Aufklärung in einem Fall.
Keine Einsprüche: Bahnstrecke Cottbus-Lübbenau kann zweigleisig ausgebaut werden
Published: May 19, 2025 09:33
Frankfurter Oberbürgermeister René Wilke soll neuer Innenminister in Brandenburg werden
Published: May 19, 2025 09:06
Die Nachfolge der zurückgetretenen Innenministerin Katrin Lange ist entschieden. Nach Informationen von rbb|24 soll René Wilke das Amt übernehmen. Der 40-Jährige ist derzeit Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder).
Innensenatorin Spranger fordert Aufklärung nach Messerangriff in Berlin-Neukölln
Published: May 19, 2025 09:03
Rücktritt von Innenministerin Lange: Brandenburger SPD steht laut Fraktionschef Lüttmann hinter Woidke
Published: May 19, 2025 07:12
Durch den Rücktritt der Brandenburger Innenministerin Katrin Lange wird auch Kritik an Ministerpräsident Dietmar Woidke laut. Aus den eigenen Parteireihen erhält er weiter Rückhalt.
Präsidentenwahl: Prognosen sagen Stichwahl in Polen voraus
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/polen-wahlen-trzaskowski-nawrocki.html
Published: May 19, 2025 05:55
Bei der Präsidentenwahl in Polen läuft es auf eine Stichwahl hinaus: Laut Prognosen liegt der Pro-Europäer Trzaskowski knapp vor dem Nationalkonservativen Nawrocki - eine absolute Mehrheit erreicht keiner.
Ergebnis des Bürgerentscheids: Bürgermeister von Friedland (Oder-Spree) muss Amt abgeben
Published: May 19, 2025 04:50
Warum der Senat Busse pünktlicher machen könnte - es aber noch nicht macht
Published: May 18, 2025 12:13
Immer weniger Busse in Berlin kommen pünktlich. Neue Busspuren könnten da helfen, seit diesem Jahr können sie auch leichter angeordnet werden. Warum trotzdem noch nichts passiert ist und was derzeit in Planung ist. Von Klaas-Wilhelm Brandenburg
PMO-Vermögen: Warum die neuen Bundesländer noch heute Millionen aus DDR-Zeiten bekommen
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-brandenburg-ddr-sed-pmo-vermoegen.html
Published: May 18, 2025 06:04
Die DDR-Staatspartei SED war zu Zeiten der Wende ungeahnt reich. Trotz zahlreicher Verschleierungsmanöver liegt heute viel von dem Geld in öffentlicher Hand. Alle paar Jahre können die neuen Bundesländer damit Projekte finanzieren. Von Anna Bordel
Wie die Geschäftsfrau Rudolfine Steindling für die SED Vermögen anhäufte und versteckte
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-brandenburg-ddr-rudolfine-steindling-novum.html
Published: May 18, 2025 06:03
Bis heute haben Ermittler nicht jedes ihrer Geldverstecke ausgelotet - die Österreicherin Rudolfine Steindling hat der SED zu DDR-Zeiten zu Reichtum verholfen. Nach der Wende versteckte sie das Geld - oder versuchte es zumindest. Von Anna Bordel
Cerstin Richter-Kotowski soll neue Berliner Kulturstaatssekretärin werden
Published: May 17, 2025 14:40
Berliner Linke peilt Rotes Rathaus an - Kritik an schwarz-rote Koalition
Published: May 17, 2025 12:27
Linke und Grüne fordern Wiedereinsetzung von Müller als Verfassungsschutzchef
Published: May 17, 2025 09:37
Nach längeren Querelen um den Brandenburger Verfassungsschutz ist Innenministerin Lange zurückgetreten. Jetzt verlangen Linke und Grünen, den von ihr gefeuerten Behördenchef Müller wieder in den Dienst zu versetzen.
Zahl der Zwangsräumungen in Berlin 2024 weiter gestiegen
Published: May 17, 2025 06:17
Wer seine Miete nicht zahlen kann und erfolgreich gekündigt und verklagt wird, kann zwangsgeräumt werden. In Berlin passiert das seit Jahren immer öfter - so auch im vergangenen Jahr. Welche Bezirke besonders betroffen sind.
Woidke macht Cottbuser Polizeisprecherin zur Regierungssprecherin
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-neue-regierungssprecherin-ines-filohn.html
Published: May 16, 2025 19:50
Präsidentschaftswahl im Nachbarland: Der Kampf um Polens Zukunft
Published: May 16, 2025 18:45
Die Menschen in Polen wählen am 18. Mai einen neuen Präsidenten. Der Ausgang dieser Wahlen entscheidet auch über die Zukunft der deutsch-polnischen Beziehungen. Von Nastasja Kowalewski
Nach Rücktritt der Brandenburger Innenministerin Lange: Dietmar allein zu Haus
Published: May 16, 2025 18:38
Die Brandenburger Innenministerin Katrin Lange ist zurückgetreten. Der parteiinterne Druck in der Affäre um die Entlassung des Verfassungsschutz-Chefs war zu groß. Für Dietmar Woidke ist das kein Befreiungsschlag, sondern ein Problem, kommentiert Michael…
Verfassungsschutz-Affäre: Brandenburger Innenministerin Katrin Lange tritt zurück
Published: May 16, 2025 17:25
Wegen der Entlassung von Verfassungsschutz-Chef Jörg Müller stand die Brandenburger Innenministerin Katrin Lange heftig in der Kritik. Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte sie bis zuletzt verteidigt. Nun erklärte Lange ihren Rücktritt. Der rbb sendet um…
Landesparteitag der Linken Berlin: Neue Visionen und alte Sorgen
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-linke-landespartei-parteitag.html
Published: May 16, 2025 16:48
Nach dem starken Abschneiden bei der Bundestagswahl haben die Berliner Linken das nächste Ziel vor Augen: 2026 das Rote Rathaus zu erobern. Der Parteitag am Wochenende wird aber auch von einer neuerlichen Antisemitismusdebatte überschattet. Von Sebastian…
Nach EU-Entscheidung: Umweltminister wollen Wolf ins nationale Jagdrecht aufnehmen
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-wolf-jadgrecht-umweltminister.html
Published: May 16, 2025 14:25
Brandenburg plant Fördermittelanträge und Ausschreibungen zu vereinfachen
Published: May 16, 2025 13:34
Gegen den Bundestrend: Berlin nimmt 2025 geringfügig mehr Steuern ein
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-finanzen-steuern-schaetzung-einnahmen.html
Published: May 16, 2025 11:00
Mieter in Neuköllner Wohnhaus "RichiBrauni" vor Verdrängung geschützt
Published: May 16, 2025 08:52
Gute Nachrichten für die Mieter des Wohnhauses "RichiBrauni" in Neukölln: Der Bezirk hat eine Vereinbarung mit dem Käufer des Hauses unterzeichnet, der die Mieter schützt - ein Präzendenzfall im Rahmen des Vorkaufsrechts.
Vize-Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf Detlef Wagner abgewählt
Published: May 15, 2025 21:04
Was im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes über Brandenburg steht
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-afd-verfassungsschutz-gutachten.html
Published: May 15, 2025 16:48
Im AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden rund 30 Politikerinnen und Politiker aus Brandenburg genannt. Auch ihre öffentlichen Äußerungen haben zur zwischenzeitlichen Hochstufung der Partei im Bund beigetragen. Von Markus Woller
Berliner Senat streicht Bezirk Mitte alle Gelder für Kiezblocks
Published: May 15, 2025 13:59
Mit Pollern, Sperrungen und Fahrradstraßen werden in Berlin einige Straßenzüge verkehrsberuhigt. Der Senat sieht Anliegen von Anwohnern und Geschäftsleuten nicht ausreichend berücksichtigt - und stoppt seine Zuschüsse für weitere Kiezblocks.
Verfassungsschutz-Affäre: Brandenburger Jusos fordern Lange zum Rücktritt auf
Published: May 15, 2025 13:48
Die Brandenburger Innenministerin Lange entließ den Verfassungsschutz-Chef, weil der angeblich zu spät über die Einstufung der AfD informiert habe. Nun kritisiert neben der Opposition auch der SPD-Nachwuchs die Kommunikation - und fordert Konsequenzen.
Bundespolizei an den Grenzen: Zurück in alte Zeiten – mit neuen Problemen
Published: May 15, 2025 10:43
Zurückweisung statt langer Prüfverfahren: Auch Asylsuchende sollen an den Grenzen systematisch abgewiesen werden – mit großem Personalaufwand. Die Bundespolizei steht vor einem Dilemma. Von Kerstin Breinig
Polen verweigert Rücknahme von Asylbewerbern - und fordert Nachweise
Published: May 15, 2025 10:41
Polen stellt sich gegen Deutschlands neue Rückführungsregeln. Botschafter Tombiński fordert Nachweise dafür, dass Asylbewerber tatsächlich über Polen nach Deutschland eingereist sind.
"Dublin-Zentrum" in Brandenburg: 33 Menschen in Eisenhüttenstadt sollen nach Polen abgeschoben werden
Published: May 15, 2025 08:35
Aktionstag: Bündnis "Kita-Kollaps" demonstriert gegen Mängel bei der Kinder-Betreuung
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/kita-aktionstag-kollaps-brandenburg.html
Published: May 15, 2025 05:36
Mit lautstarken Protestumzügen und Plakataktionen vor zahlreichen Kindertagesstätten will das brandenburgische Aktionsbündnis auf Mängel bei der Betreuung in Krippen und Kindergärten aufmerksam machen. Von Torsten Sydow
Unterschiedliches Echo: Brandenburgs Reaktionen auf Merz' Regierungserklärung
Published: May 14, 2025 19:56
Nach der Regierungserklärung von Friedrich Merz lobt die IHK Potsdam seine wirtschaftspolitischen Ankündigungen. Der Paritätische Gesamtverband warnt vor steigendem Armutsrisiko - nur eines von vielen Beispielen. Von Andreas B. Hewel
Unruhe in Brandenburger SPD: Woidke ruft Mitglieder zur Geschlossenheit auf
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/brandenburg-woidke-lange-spd-unruhe.html
Published: May 14, 2025 19:01
Was im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes über Berlin steht
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-afd-verfassungsschutz-gutachten.html
Published: May 14, 2025 15:49
Im AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz werden auch Politikerinnen und Politiker aus Berlin genannt. Eine rbb-Auswertung zeigt, welche ihrer Äußerungen zur Nennung geführt haben. Von Sabine Müller
Berlin ehrt Sexualforscher Magnus Hirschfeld zum 90. Todestag
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-ehrung-magnus-hirschfeld-queere-bewegung.html
Published: May 14, 2025 12:54
Angespannte Finanzlage: Ostprignitz-Ruppin verhängt Haushaltssperre
Published: May 14, 2025 12:37
Höhere Kosten in mehreren Bereichen führen zu finanziellen Problemen in Ostprignitz-Ruppin. Im April war teilweise die Liquidität nicht mehr gegeben, sagt der Landrat - und stoppt vorerst weitere Ausgaben des Kreises.
Woidke trennt sich von langjährigem Regierungssprecher Engels
Published: May 14, 2025 09:58
Jahrzehnte arbeitete Florian Engels in führenden Positionen als Sprecher der Brandenburger Landesregierung, nun wurde er von dieser Aufgabe entbunden. Offiziell heißt es, er bereite "sich auf seinen Ruhestand vor".
Brandenburger SPD-Fraktion steht hinter Lange, ist aber für Prüfung von AfD-Verbotsverfahren
Published: May 13, 2025 15:22
BSW beruft Brandenburger Abgeordneten Hornauf aus allen Ausschüssen ab
Published: May 13, 2025 13:41
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag entzieht ihrem Abgeordneten Sven Hornauf sämtliche Ausschussmandate. Der Politiker war zuvor wiederholt aus der Koalitionslinie ausgeschert. Ein Fraktionsausschluss ist vom Tisch - vorerst.
Berlin erhöht Bußgelder für überteuerte Sozialwohnungen
Published: May 13, 2025 12:50
"Reichsbürger"-Verein verboten - Festnahme in Brandenburg
Published: May 13, 2025 06:36
Das Bundesinnenministerium hat am Dienstagmorgen die Vereinigung "Königreich Deutschland" verboten. Im Zuge dessen gab es Festnahmen in mehreren Bundesländern - auch in Brandenburg, im Landkreis Oder-Spree.
Senat will Geflüchteten-Unterkunft Tegel länger und anders nutzen
Published: May 13, 2025 04:31
Die größte Geflüchteten-Unterkunft Deutschlands in Berlin-Tegel soll erhalten bleiben. Über die Pläne berät am Dienstag die zuständige Task-Force des Senats. Es soll jedoch deutlich weniger Plätze geben - und auch neue Aufgaben sind im Gespräch.
Berliner Verfassungsschutz beobachtet neue rechtsextreme Gruppierungen
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-verfassungsschutz-rechtsextremismus-online.html
Published: May 12, 2025 18:10
AfD mahnt Innenministerium wegen Einstufung durch Verfassungsschutz ab
Published: May 12, 2025 14:51
Die Brandenburger AfD wehrt sich per Abmahnung juristisch gegen die Einstufung als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz. Die Partei verlangt eine öffentliche Rücknahme der Bewertung bis zum 19. Mai.
Visa-Vergabe: Afghanin reicht Klage beim Verwaltungsgericht Berlin gegen Deutschland ein
Published: May 12, 2025 14:18
Entlastungen gefordert: Gewerkschaft ruft ab Dienstag zu dreitägigem Warnstreik an Schulen auf
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/05/berlin-bildung-streik-schule-gew.html
Published: May 12, 2025 06:09
#wiegehtesuns | Jüdischer Student in Berlin: "Jetzt muss man erst recht was machen"
Published: May 12, 2025 04:13
Der jüdische Student Lior Steiner engagiert sich seit Jahren gegen Antisemitismus. Für seine politischen Aktionen erntet der gebürtige Berliner neben Anerkennung auch viel Hass. Trotzdem macht er weiter - und hofft auf ein friedliches Zusammenleben.
Was sich Berlins Wohnungsunternehmen Klimaeffizienz kosten lassen
Published: May 12, 2025 04:09
Der Gebäudesektor gehört in Sachen CO2-Emissionen zu den größten Baustellen der Politik: Vor allem bei der Wärmeversorgung muss hier schleunigst modernisiert werden. Für Berlins landeseigenen Wohnungsunternehmen wird das teuer. Von Sebastian Schöbel
Tausende Demonstrierende in Berlin und Brandenburg fordern AfD-Verbot
Published: May 11, 2025 14:58
Bundesweit gehen am Sonntag Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot zu demonstrieren. In Berlin gibt es die zentrale Kundgebung, in Brandenburg Demos in mehreren Städten.
Bildungssenatorin Günther-Wünsch kritisiert Schulstreik an Prüfungstagen
Published: May 11, 2025 09:40