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LĂĽgen, Targeting und Millionengeschenke: Mit diesen miesen Tricks greift Elon Musk in den US-Wahlkampf ein
Published: October 21, 2024 15:42
Inzwischen vielleicht Donald Trumps wichtigster Unterstützer: Elon Musk – Alle Rechte vorbehalten Imago / Imgn ImagesElon Musk ist Donald Trumps prominentester Fanboy. Der reichste Mensch der Welt unterstützt den republikanischen Kandidaten nicht nur…
Epicenter Works: Ă–sterreichs wichtigste Digitalorganisation braucht dringend Geld
Published: October 21, 2024 12:44
Das Engagement von Epicenter reicht von Demos organisieren bis auf EU-Ebene Gespräche führen. Hier eine Demonstration 2019 gegen die EU-Urheberrechtsreform. – CC-BY 2.0 Epicenter.WorksEpicenter Works ist eine laute Stimme für Grund- und Menschenrechte…
„Sicherheitspaket“: Union will Staatstrojaner und Vorratsdatenspeicherung oben draufpacken
Published: October 21, 2024 10:20
Hendrik Wüst, CDU-Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Sven SimonNach der teilweisen Ablehnung des „Sicherheitspakets“ im Bundesrat muss nun der Vermittlungsausschuss ran. Die Union stellt dazu auch…
Künstliche Intelligenz: Monopole verhindern und das Gemeinwohl fördern
Published: October 20, 2024 08:30
KI braucht Infrastruktur. – Public Domain Manuel Geissinger / PexelsDer globale Tech-Sektor wird von einigen wenigen Konzernen dominiert. Damit sich diese Entwicklung nicht im KI-Bereich wiederholt, braucht es alternative Angebote, die dem Gemeinwohl…
Kultusministerkonferenz: Mit KĂĽnstlicher Intelligenz gegen die Bildungsmisere
Published: October 19, 2024 12:06
Aus Sicht der Bildungsministerkonferenz birgt KI viel Potenzial. (Symbolbild) – Public Domain Schulklasse Ölgemälde von Albert Anker: Wikipedia/Kunsthaus Zürich; Macintosh: Wikimedia/Tmarki; Montage: netzpolitik.orgDie Bildungsminister:innen der…
„Sicherheitspaket“: Freiwillige Ausreise, weil Deutschland zu unbequem wird?
Published: October 19, 2024 07:41
Blick in die Geflüchtetenunterkunft im ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODie Ampel-Regierung streicht bestimmten ausreisepflichtigen Geflüchteten alle Sozialleistungen, selbst Unterkunft und Nahrung. Damit will sie…
KW 42: Die Woche, in der die Fortschrittskoalition stirbt
https://netzpolitik.org/2024/kw-42-die-woche-in-der-die-fortschrittskoalition-stirbt/
Published: October 19, 2024 07:13
– Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz ŚmigielskiDie 42. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 15 neue Texte mit insgesamt 84.898 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
Reaktionen auf das Sicherheitspaket: „Die Koalition der Überwachung“
https://netzpolitik.org/2024/reaktionen-auf-das-sicherheitspaket-die-koalition-der-ueberwachung/
Published: October 18, 2024 16:18
Das Sicherheitspaket erhält einen massiven Ausbau biometrischer Überwachung. – Public Domain generiert mit MidjourneyMenschenrechtsorganisationen und netzpolitische Initiativen zeigen sich betroffen davon, dass die Ampel das Sicherheitspaket…
Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur Arne Semsrott verurteilt
https://netzpolitik.org/2024/pressefreiheit-fragdenstaat-chefredakteur-arne-semsrott-verurteilt/
Published: October 18, 2024 14:33
Arne Semsrott vor dem Landgericht Berlin. – Ben BergleiterEin Berliner Gericht verurteilt den Journalisten Arne Semsrott wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten zu einer Geldstrafe auf Bewährung. Doch für Semsrott ist das Urteil nur der…
„Sicherheitspaket“: Die Fortschrittskoalition ist tot
https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-die-fortschrittskoalition-ist-tot/
Published: October 18, 2024 11:07
Symbolbild Fortschrittskoalition. – Public Domain generiert mit MidjourneyFür die Verabschiedung ihres "Sicherheitspakets" hat die Ampel ihre drei einst hoffnungsvollen Farben zu einem schmutzigen Farbton zusammengerührt. Vom Versprechen einer grund-…
Biometrische Ăśberwachung: Ampel beschlieĂźt umstrittenes Sicherheitspaket
Published: October 18, 2024 10:50
Innenministerin Nancy Faeser konnte sich mit der Verschärfung des Asylrechts und der staatlichen Überwachung im Bundestag durchsetzen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / photothekMit einer deutlich größeren Mehrheit als erwartet hat die Ampel-Koalition…
Pressefreiheit: FragDenStaat-Chefredakteur vor Gericht
https://netzpolitik.org/2024/pressefreiheit-fragdenstaat-chefredakteur-vor-gericht/
Published: October 17, 2024 15:36
Arne Semsrott auf der diesjährigen re:publica – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / foto2pressArne Semsrott steht wegen der Veröffentlichung von Gerichtsdokumenten vor Gericht. Es geht um weit mehr als um seine Schuld. Der Chefredakteur von FragDenStaat…
Digital Services Act: Muss Elon Musk persönlich für X-Verstöße blechen?
Published: October 17, 2024 15:03
Ach Elon, Elon, nein, nein, nein… – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / NurPhotoDer Digital Services Act der EU gibt Online-Diensten neue Regeln vor. Wer sich nicht an sie hält, muss hohe Strafen zahlen. Aber wie hoch fallen sie aus? Und wer genau muss…
TK-Nabeg: Gemächliches Beschleunigungsgesetz
https://netzpolitik.org/2024/gemaechliches-beschleunigungsgesetz/
Published: October 17, 2024 13:14
Das TK-Nabeg könnte unter anderem mehr Empfang auf dem Berg bringen. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / GeisserDie Bundesregierung will den Ausbau digitaler Infrastruktur beschleunigen. Doch ausgerechnet der dafür gedachte Gesetzentwurf kommt seit über…
In eigener Sache: netzpolitik.org holt zwei Grimme Online Awards
https://netzpolitik.org/2024/in-eigener-sache-netzpolitik-org-holt-zwei-grimme-online-awards/
Published: October 17, 2024 12:23
Serafin Dinges nimmt für netzpolitik.org den Grimme Online Award für den Podcast „Systemeinstellungen“ entgegen. – Alle Rechte vorbehalten Grimme Online Award / StreamDas Team von netzpolitik.org freut sich über gleich zwei Grimme Online Awards in…
Statt Vorratsdatenspeicherung: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf für Quick-Freeze
Published: October 17, 2024 10:36
Einigen sie sich? Justizminister Marco Buschmann und Innenminister Nancy Faeser. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jürgen HeinrichErmittlungsbehörden sollen Verkehrsdaten einfacher speichern und auswerten können. Das steht im Gesetzentwurf zum…
Zwischenbericht Gigabitstrategie: Stolpern zum Etappensieg
https://netzpolitik.org/2024/zwischenbericht-gigabitstrategie-stolpern-zum-etappensieg/
Published: October 16, 2024 09:14
Kabeltrommeln mit Lehrrohren für Glasfaserkabel warten auf ihr Ausrollen – wenn alles klappt. – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Jochen TackDer lange marode Zustand deutscher Infrastruktur hat sich zuletzt merklich verbessert. In einem…
Biometrische Überwachung: Sicherheitspaket als „Büchse der Pandora“
https://netzpolitik.org/2024/biometrische-ueberwachung-sicherheitspaket-als-buechse-der-pandora/
Published: October 16, 2024 07:33
Biometrische Daten lauern überall. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Josh RoseDas „Sicherheitspaket“ steht massiv in der Kritik. Amnesty International, AlgorithmWatch und weitere Organisationen lehnen die neuen Befugnisse zur…
„Sicherheitspaket“: Eine biometrische Datenbank, um alle zu finden
https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-eine-biometrische-datenbank-um-alle-zu-finden/
Published: October 15, 2024 13:01
Mittels eines Fotos einer Person soll das Bundeskriminalamt weitere Bilder der Person im Internet finden können. Dazu muss das gesamte Internet biometrisch erfasst werden. (Symbolbild) – Public Domain generiert mit MidjourneyDie Ampel will dem…
„Sicherheitspaket“: Kosmetische Korrekturen an Überwachungsplänen
https://netzpolitik.org/2024/sicherheitspaket-kosmetische-korrekturen-an-ueberwachungsplaenen/
Published: October 15, 2024 10:47
Entschärft wurde nichts, betont Bundesinnenministerin Nancy Faeser. – Alle Rechte vorbehalten IMAGODas umstrittene Sicherheitspaket soll noch diese Woche durch den Bundestag gepeitscht werden. Die Pläne bedrohen trotz kosmetischer Änderungen massiv…
Interne Dokumente: TikTok ist sich seines Suchtpotenzials offenbar bewusst
Published: October 14, 2024 15:57
Die Videoplattform TikTok ist umstritten. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com Solen FeyissaDas Suchtpotenzial von TikTok auf junge Nutzer:innen ist umstritten. Nun sind die Ergebnisse interner Untersuchungen öffentlich geworden. Sie…