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Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen
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Mit Blutspenden Leben schenken
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/blutspenden-faq-2195306
Published: June 12, 2026 22:15
Am 14. Juni ist Weltblutspendetag. Blutspenden werden an jedem Tag im Jahr dringend benötigt und jede Spende kann Leben retten. Hier finden Sie Antworten auf Fragen wie: Wo kann ich Blut spenden? Wie läuft eine Blutspende ab? Und wer kann überhaupt Blut…
Staatsminister Weimer überreicht Bundesverdienstkreuz an Personen des Kulturlebens – Weimer: „Wichtige Vorbilder für den Zusammenhalt in unserem Land“
Published: June 12, 2026 13:45
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat heute im Bundeskanzleramt herausragenden Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt. Der Orden ist die höchste Auszeichnung, die die Bundesrepublik…
Immobilienverträge werden einfacher, schneller, digitaler
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/digitalisierung-immobilienvertraege-2392190
Published: June 12, 2026 13:00
Die Beurkundung von Immobilienverträgen soll zukünftig beschleunigt, vereinfacht und digitaler ablaufen. Dafür hat der Bundesrat einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung beschlossen.
Mehr Beratung, weniger BĂĽrokratie: Steuerberatung soll modernisiert werden
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/modernisierung-steuerberatungsrecht-2402550
Published: June 12, 2026 10:45
Die Steuerberatung wird fĂĽr BĂĽrgerinnen und BĂĽrger flexibler, zugleich wird BĂĽrokratie fĂĽr Beratende abgebaut. Mit einer Ă„nderung des Steuerberatungsgesetzes schafft die Bundesregierung die Grundlage fĂĽr ein breiteres Beratungsangebot.
Luftverkehrsteuer wird ab 1. Juli gesenkt
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/senkung-luftverkehrsteuer-2418542
Published: June 12, 2026 10:30
Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für die Luftverkehrsbranche deutlich verbessern. Sie hat deshalb die Senkung der Luftverkehrsteuer beschlossen. Ziel ist, den Standort Deutschland zu stärken.
Nach dem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierungsparteien, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften am 10. Juni 2026 im Bundeskanzleramt
Published: June 10, 2026 20:49
Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit:
Digitales Deutschland vorantreiben
Published: June 10, 2026 18:54
Das Kabinett hat weitere Änderungen im Telekommunikationsgesetz beschlossen. Der flächendeckende Ausbau von Mobilfunk und Festnetz soll verbessert, vereinfacht und beschleunigt – und Glasfaser soll bis in jede Wohnung ermöglicht werden.
Schiedsverfahrensrecht wird modernisiert
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-schiedsverfahrensrecht-2438024
Published: June 10, 2026 13:12
In Wirtschafts- und Handelsstreitigkeiten werden häufig Schiedsgerichte angerufen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Zivilprozessordnung (ZPO) bringt das Schiedsverfahrensrecht auf aktuellen Stand. Für Unternehmen bedeutet das konkrete…
Deutschland als Luftfahrtnation stärken
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-neue-luftfahrtstrategie-2438722
Published: June 10, 2026 05:16
Die Luft- und Raumfahrtbranche ist eine Schlüsselbranche Deutschlands. Die Bundesregierung hat daher eine neue Luftfahrtstrategie beschlossen. Sie adressiert erstmalig Fragen der Luftfahrtindustrie, des Luftverkehrs sowie der zivilen und militärischen…
Neues deutsch-polnisches Verteidigungsabkommen beschlossen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-deu-pol-verteidigungsabkommen-2438720
Published: June 10, 2026 05:06
Das Bundeskabinett hat den Weg für eine weitere Vertiefung der deutsch-polnischen Verteidigungszusammenarbeit geebnet. In herausfordernden Zeiten setzt Deutschland damit ein wichtiges politisches Zeichen. Das Abkommen soll am 17. Juni 2026 unterzeichnet…
Bundeskanzler ehrt soziales Engagement
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kanzler-startsocial-2026-2438664
Published: June 9, 2026 11:44
Von Gesundheitsprojekten bis zur Nachbarschaftshilfe: Der startsocial-Wettbewerb hat 25 herausragende Initiativen geehrt, die mit ihrem Engagement Menschen unterstützen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Der Kanzler verlieh dabei den…
Neuer Höchststand Politisch motivierter Gewalt
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/politisch-motivierte-kriminalitaet-2025-2438542
Published: June 9, 2026 10:14
2025 wurden so viele Politisch motivierte Straftaten registriert wie nie zuvor. Die Statistik zeigt auch einen deutlichen Anstieg linksmotivierter Gewalt. Bundesinnenminister Dobrindt und BKA-Präsident Münch stellten die Fallzahlen der Politisch…
„GroĂźes Wunder Europas“ – Staatsminister Weimer bei den Feierlichkeiten in der Sagrada FamĂlia in Barcelona
Published: June 9, 2026 09:30
Staatsminister für Kultur und Medien Wolfram Weimer ist für zwei Tage nach Barcelona gereist. Mit seinem Besuch unterstreicht Staatsminister Weimer die Bedeutung des deutsch-spanischen Kulturaustauschs sowie die verbindende Kraft von Kultur, Architektur…
Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates im Juni 2026
Published: June 8, 2026 18:55
Der Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius, teilt mit:
Modernisierungsagenda von Bund und Ländern zeigt erste Fortschritte
Published: June 8, 2026 16:30
Ein schlanker, schneller und digitaler Staat: das ist das Ziel der von Bund und Ländern verabschiedeten Föderalen Modernisierungsagenda. Bei einer Veranstaltung in Berlin wurde deutlich: die ersten Maßnahmen für mehr Effizienz und weniger Bürokratie…
Bundesregierung gedenkt zum 12. Mal der Opfer von Flucht und Vertreibung
Published: June 8, 2026 10:45
Am 20. Juni 2026 begeht die Bundesregierung mit der 12. Gedenkstunde im Konzerthaus Berlin den diesjährigen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Seit 2015 wird mit diesem Gedenktag jährlich am 20. Juni an die Opfer von Flucht und Vertreibung…
Bundesregierung gedenkt der Opfer des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953
Published: June 8, 2026 10:30
Die Gedenkveranstaltung der Bundesregierung zum 73. Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in Ost-Berlin und weiten Teilen der ehemaligen DDR findet am Mittwoch, dem 17. Juni 2026, am Mahnmal für die Opfer des Volksaufstandes auf dem Friedhof…
Joint Statement of the Leaders of France, the United Kingdom, Germany and Ukraine
Published: June 7, 2026 20:35
Prime Minister Keir Starmer of the United Kingdom, President Emmanuel Macron of France, and Chancellor Friedrich Merz of Germany met on 7 June with President Volodymyr Zelenskyy of Ukraine to reiterate their unwavering support for Ukraine in its defence…
Bundeswehr öffnete ihre Tore für Besucher
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/tag-der-bundeswehr-2434558
Published: June 6, 2026 07:25
Der Tag der Bundeswehr ermöglichte am 6. Juni 2026 den Bürgerinnen und Bürgern Einblicke in Auftrag, Alltag und Technik der Streitkräfte. Bundeskanzler Merz besuchte die Bundeswehr in Rostock und Verteidigungsminister Pistorius kam nach München und…
Fragen und Antworten zur Organspende
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-organspende-2194126
Published: June 6, 2026 06:00
Am 6. Juni ist Tag der Organspende. Eine Organspende bietet Hoffnung fĂĽr alle, die auf ein lebensrettendes Organ warten. Kann ich mir vorstellen, Organe zu spenden? Wie funktioniert eine Ăśberkreuznierenspende? Die wichtigsten Fragen und Antworten.