🦜 Bundesregierung kompakt
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Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen
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Begeisterung fĂĽr Technologie bewahren
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-ifa-2024-2306970
Published: September 6, 2024 17:09
„Innovation für alle“ – unter diesem Motto findet die Internationale Funkausstellung in Berlin statt. Bei der Eröffnung betonte Bundeskanzler Scholz, dass die Bundesregierung auch weiter den digitalen Fortschritt stärken wird. Lesen Sie hier, warum er…
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Ministerpräsidenten der Republik Tunesien, Herrn Kamel Maddouri
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-scholz-gratuliert-dem-ministerpraesidenten-der-republik-tunesien-herrn-kamel-maddouri-2306932
Published: September 6, 2024 08:22
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
zu Ihrer Ernennung als Ministerpräsident der Republik Tunesien gratuliere ich Ihnen.
Vor Ihnen und Ihrer Regierung liegen wichtige Aufgaben. Für diese Herausforderungen wünsche ich Ihnen viel Kraft, Zuversicht und…
Bundeskanzler Scholz gratuliert dem Premierminister der Französischen Republik, Herrn Michel Barnier
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-scholz-gratuliert-dem-premierminister-der-franzoesischen-republik-herrn-michel-barnier-2306846
Published: September 5, 2024 16:49
Sehr geehrter Herr Premierminister,
zu Ihrer Ernennung zum Premierminister der Französischen Republik gratuliere ich Ihnen sehr herzlich.
Unsere beiden Länder sind auf ganz besondere Weise miteinander verbunden - zwei starke Partner im Herzen Europas.…
Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem serbischen Staatspräsidenten Vučić
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeskanzler-scholz-telefoniert-mit-dem-serbischen-staatspraesidenten-vu%C4%8Di%C4%87-2306830
Published: September 5, 2024 13:43
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
Nachhaltigkeit aktuell – Ausgabe 05/2024
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/ausgabe-05-2024-september-2298234
Published: September 5, 2024 13:00
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie muss verbindlicher werden Biodervisität und soziale Dimension in den Fokus nehmen – das forderten unter anderem Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden im Forum Nachhaltigkeit im Bundeskanzleramt. Dabei wurden auch…
Cookie-Flut im Internet reduzieren
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/cookie-verordnung-2306554
Published: September 5, 2024 09:11
Die Zahl der Cookie-Banner im Netz verringern und ein nutzerfreundlicheres Surfen ermöglichen: Das ist das Ziel einer vom Kabinett beschlossenen Verordnung. Künftig soll es dann möglich sein, seine Daten dauerhaft zu hinterlegen.
RessortĂĽbergreifende Kooperation fĂĽr nachhaltige Entwicklung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/ressortuebergreifende-kooperation-fuer-nachhaltige-entwicklung-2306062
Published: September 5, 2024 08:43
Das Bundeskabinett hat 2023 und 2024 sieben Transformationsberichte beschlossen, welche die thematische Bandbreite der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie abdecken. An der Erarbeitung der Berichte war die gesamte Bundesregierung beteiligt.
Studie zum E-Lending in öffentlichen Bibliotheken veröffentlicht – Kulturstaatsministerin Roth: „Fairen Rahmen für E-Lending schaffen“
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/studie-zum-e-lending-in-oeffentlichen-bibliotheken-veroeffentlicht-kulturstaatsministerin-roth-fairen-rahmen-fuer-e-lending-schaffen--2306522
Published: September 5, 2024 08:25
Heute wurden die Ergebnisse der von Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Auftrag gegebenen Studie „Die wirtschaftlichen Auswirkungen des E-Lending in öffentlichen Bibliotheken auf den Publikumsmarkt“ von DIW Econ veröffentlicht. Die Studie zeigt erstmals…
Einheitliche Ausbildung in der Pflegefachassistenz
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundeseinheitliche-pflegefachassistenzausbildung-2305658
Published: September 4, 2024 14:39
Die Ausbildung zur Pflegefachassistenz war bisher nicht bundeseinheitlich geregelt. Das Kabinett hat nun einen Gesetzentwurf beschlossen, der ein einheitliches Berufsprofil schafft und allen Auszubildenden eine angemessene VergĂĽtung sichert.
Kulturstaatsministerin Roth zur Besserstellung der Clubs in der heute beschlossenen Baurechtsnovelle: "Eine gute Nachricht fĂĽr die Clubkultur"
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kulturstaatsministerin-roth-zur-besserstellung-der-clubs-in-der-heute-beschlossenen-baurechtsnovelle-eine-gute-nachricht-fuer-die-clubkultur--2306108
Published: September 4, 2024 10:54
Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf zur Novelle des Baugesetzbuches beschlossen. Darin gibt es erstmals eine eigene Kategorie für Musikclubs, sie fallen also nicht mehr unter den Nutzungsbegriff der Vergnügungsstätten. Mit der Anpassung des…
Mehr Personal fĂĽr die Bundeswehr gewinnen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/mehr-personal-fuer-bundeswehr-2305326
Published: September 4, 2024 07:00
Für die Landes- und Bündnisverteidigung braucht die Bundeswehr gutes Personal. Per Gesetz will die Bundesregierung nun unter anderem die finanziellen Leistungen für Soldatinnen und Soldaten verbessern – und mehr Menschen für die Bundeswehr gewinnen.
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie muss verbindlicher werden
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/nachhaltigkeitsforum-2305138
Published: September 4, 2024 06:13
Biodervisität und soziale Dimension in den Fokus nehmen – das forderten unter anderem Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden bei einem Austausch mit der Bundesregierung zu den globalen Nachhaltigkeitszielen. Dabei wurden auch Stellungnahmen von…
Inflation unter zwei Prozent
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/faq-inflation-2062284
Published: September 3, 2024 11:00
Die Inflation war im August 2024 so niedrig wie seit drei Jahren nicht mehr. Die Inflationsrate betrug 1,9 Prozent – im Juli lag sie noch bei 2,3 Prozent. Welche Produkte wurden wieder günstiger? Wie wird die Inflation berechnet? Die wichtigsten Fragen und…
Löhne steigen stärker als Inflation
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/reallohn-steigt-2305282
Published: September 2, 2024 12:41
Den Menschen in Deutschland bleibt mehr Geld im Portemonnaie. Laut Statistischem Bundesamt sind die Löhne in den vergangenen Monaten erneut stärker gestiegen als die Preise. Davon profitieren vor allem Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen.
Was macht die Bundesregierung gegen Islamismus?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/mass-gegen-islamismusnahmen--2304912
Published: August 30, 2024 13:52
Der Anschlag von Solingen hat erneut die Gefährdung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland unter Beweis gestellt. Islamismus ist eine Form des Extremismus. Mit gezielten Maßnahmen geht die Bundesregierung entschieden dagegen vor.
RĂĽckfĂĽhrungen von Deutschland nach Afghanistan
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rueckfuehrungen-von-deutschland-nach-afghanistan-2304972
Published: August 30, 2024 06:07
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit: