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Zusammenstellung von Pressemitteilungen, Artikeln, Reden, Interviews und Regierungserklärungen
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Kulturstaatsministerin Roth: "Wir brauchen jetzt die Reform der Filmförderung"
Published: November 29, 2024 13:45
Die Produktionsallianz hat heute die Ergebnisse ihrer neuesten Herbstumfrage veröffentlicht. Darin gaben unter anderem fast 70 Prozent der befragten Unternehmen an, dass im Falle eines Scheiterns der Filmreform eine Abwanderung der Produktionen ins Ausland…
Bundeskanzler Scholz telefoniert mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Selenskyj
Published: November 29, 2024 11:38
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
Digitale Angebote helfen blinden Menschen im StraĂźenverkehr
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/barrierefreiheit-im-strassenverkehr-2322608
Published: November 29, 2024 08:12
Menschen mit Behinderungen im Alltag zu unterstützen, ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung. Sie fördert deshalb Projekte, die Deutschland barrierefreier machen: eine KI-gestützte App hilft blinden Menschen, Hindernisse im Straßenverkehr zu…
Pharmabranche gehört zu produktivsten Wirtschaftszweigen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/rede-des-kanzlers-bei-roche-2322544
Published: November 28, 2024 14:10
Der Pharmasektor ist nicht nur für die Gesundheitsversorgung wichtig, er hat auch eine große Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Das betonte Bundeskanzler Scholz bei seiner Teilnahme an der Grundsteinlegung für ein neues…
Was ändert sich im Dezember 2024?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/neuregelungen-dezember-2321892
Published: November 28, 2024 13:08
Schwangere werden vor Gehsteigbelästigung durch Abtreibungsgegner geschützt. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen bei einem Produktrückruf besser informiert werden. USB-C-Kabel werden für Smartphones, Tablets und andere Geräte zur Pflicht.
Wer profitiert vom gestiegenen Mindestlohn?
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/mindestlohn-faq-1688186
Published: November 28, 2024 07:00
Innerhalb eines Jahres haben 1,1 Millionen Beschäftigte die Niedriglohnschwelle überschritten – im Zuge der Mindestlohnerhöhung sind auch ihre Einkommen gestiegen. Wer hat Anspruch auf Mindestlohn? Wie hoch ist er aktuell? Fragen und Antworten im…
Bessere UnterstĂĽtzung fĂĽr Gewaltopfer
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/gewalthilfegesetz-2321756
Published: November 27, 2024 11:30
Die Bundesregierung hat heute das Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt beschlossen. Im Mittelpunkt des Gesetzes steht ein kostenfreier und niedrigschwelliger Zugang zu Schutz- und…
Finanzstandort Deutschland weiter stärken
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/zweites-zukunftsfinanzierungsgesetz-2322054
Published: November 27, 2024 10:00
Die Bundesregierung will den Finanzplatz Deutschland wettbewerbsfähiger und attraktiver gestalten. Zudem sollen Unternehmen leichter Zugang zum Kapitalmarkt erhalten. Das Kabinett hat dazu das zweite Zukunftsfinanzierungsgesetz beschlossen.
Ziel ist mehr Tarifbindung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundestariftreuegesetz-2322044
Published: November 27, 2024 08:08
Das Kabinett hat das Bundestariftreuegesetz beschlossen. Mit ihm sollen öffentliche Aufträge des Bundes nur noch an Unternehmen gehen, die nach Tarif zahlen.
FĂĽr mehr bezahlbare und klimafreundliche Wohnungen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/wohnungsbaufoederung-2258722
Published: November 26, 2024 11:00
Deutschland braucht mehr bezahlbaren Wohnraum. Deswegen investiert die Bundesregierung massiv in den Bau von Wohnungen. Wie wird der Wohnungsbau gefördert? Und welche Förderprogramme gibt es für Familien? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.
Neue Bundesminister für eine handlungsfähige Regierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/handlunsfaehige-regierung-2319332
Published: November 25, 2024 15:09
Jörg Kukies ist neuer Finanzminister und Bundesverkehrsminister Volker Wissing übernimmt zusätzlich das Bundesjustizministerium. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir leitet nun auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung.
Mehr Geld fĂĽr Klimaschutz weltweit
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/cop29-2319654
Published: November 25, 2024 11:00
„Die Beschlüsse von Baku unterstützen Entwicklungsländer beim Klimaschutz“, so Bundeskanzler Scholz nach der Weltklimakonferenz. Die vom Klimawandel stark betroffenen Entwicklungsländer sollen bis 2035 300 Milliarden US-Dollar jährlich erhalten.
„Gewalt gehört zum Alltag von Frauen“
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/lagebild-gewalt-gegen-frauen-2321162
Published: November 25, 2024 10:00
2023 wurden 938 Mädchen und Frauen Opfer von versuchten oder vollendeten Tötungsdelikten. Bundesfrauenministerin Paus und Bundesinnenministerin Faeser haben das Lagebild zu Straftaten gegen Frauen vorgestellt.
ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106
Published: November 25, 2024 09:30
Wie können Gesundheitswesen und Gesellschaft künftigen Gesundheitskrisen bestmöglich begegnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich der ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ auf wissenschaftlicher Basis. Er ist das Nachfolgegremium des…
Ermäßigter Steuersatz für Kunsthandel kommt ab 2025 – Kulturstaatsministerin Roth: "Wichtige Unterstützung für Galerien, Künstlerinnen und Künstler"
Published: November 22, 2024 15:07
Der Deutsche Bundesrat hat heute dem Jahressteuergesetz 2024 zugestimmt. Davon profitiert auch der Kunsthandel in Deutschland. Für die Lieferung und den innergemeinschaftlichen Erwerb von Kunstgegenständen gelten nun auch in Deutschland wieder der…
Mehr Netto vom Brutto
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/steuerliche-entlastungen-2300646
Published: November 22, 2024 14:00
Höhere Freibeträge, mehr Kindergeld und angepasste Steuertarife: Mit diesen Verbesserungen entlastet die Bundesregierung Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Jahren erheblich. Das Kabinett hat dazu gesetzliche Regelungen auf den Weg gebracht.
Steuerliche Verbesserungen
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/jahressteuergesetz-2024-2290652
Published: November 22, 2024 11:18
Die Bundesregierung fördert bezahlbares Wohnen und entlastet Familien bei den Kinderbetreuungskosten. Diese und weiteren steuerlichen Verbesserungen sind im Jahressteuergesetz 2024 geregelt. Der Bundestag und der Bundesrat haben nun zugestimmt.
Erklärung der Bundesregierung zum Beschluss des Internationalen Strafgerichtshofs
Published: November 22, 2024 09:56
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
68. Deutscher Kurzfilmpreis verliehen – Kulturstaatsministerin Roth: "Pionierarbeit für die Filmkunst in Deutschland und der Welt"
Published: November 22, 2024 07:00
Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat heute in Hamburg den Deutschen Kurzfilmpreis 2024 verliehen. Mit der goldenen Lola würdigt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien jedes Jahr herausragende Leistungen bei der Produktion von…