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Über Polizei, ihre Informationen und Informationssysteme
Site URL: police-it.net
Feed URL: police-it.net/feed
Posts: 10
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Die Umsetzung verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung nach Art des BMI – am Beispiel des BKA-Gesetzes
Published: August 28, 2026 09:52
Mit der „umfangreichsten und grundlegendsten Überarbeitung der gesetzlichen Grundlagen von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz in der bundesdeutschen Geschichte“ verfolgt das BMI auch das Ziel der „Umsetzung der „Vorgaben der…
Die Zentralstelle der Polizei, die es nicht gibt
https://police-it.net/die-zentralstelle-der-polizei-die-es-nicht-gibt
Published: July 13, 2026 14:35
Wer die Selbstdarstellung des Bundeskriminalamts auf dessen Webseite liest, begegnet einer Behörde, die ihre eigene Bedeutung mit bemerkenswerter Großzügigkeit umreißt. „Zentralstelle der deutschen Polizei" nennt sie sich dort, deren Aufgabe es sei,…
Die GFF und der blinde Fleck im Maschinenraum
https://police-it.net/die-gff-und-der-blinde-fleck-im-maschinenraum
Published: June 27, 2026 04:38
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) hat sich über Jahre als unbestechlicher Wächter der Grundrechte inszeniert. Mit öffentlichkeitswirksamen Klagen gegen US-Analysesoftware wie Palantir (HessenDATA, DAR) oder gegen den Staatstrojaner prägt sie…
Mit leeren Händen
https://police-it.net/mit-leeren-haenden
Published: May 7, 2026 07:45
Die scheidende Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Dr. Specht-Riemenschneider, hat in ihrem Abschiedsbeitrag auf LinkedIn eine Aussage gemacht, der POLICE-IT ausdrücklich zustimmt: Im Sicherheitsbereich stehe die…
Wenn die Übergangsvorschrift zum Dauerzustand wird
https://police-it.net/wenn-die-uebergangsvorschrift-zum-dauerzustand-wird
Published: May 4, 2026 07:04
Das BKA unterläuft durch den juristischen Trick des Paragrafen 91 BKAG systematisch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Technologisches Versagen in der IT-Infrastruktur des BKA wird durch eine perpetuierte Übergangsvorschrift juristisch und…
police-it.net unter Cyber-Angriff – Strafanzeige erstattet
https://police-it.net/police-it-net-unter-cyber-angriff-strafanzeige-erstattet
Published: April 21, 2026 16:18
Diese Plattform - police-it.net - wie auch die Website der Polygon VCM GmbH werden seit Tagen massiv mit DDoS- und anderen Cyber-Attacken bombardiert. Das begann in der Nacht zum 16.4., wenige Stunden, nachdem auf der Polygon-Seite Part 1 der…
Herzlichen Glückwunsch zum zehnten Geburtstag, §14 BKAG
https://police-it.net/herzlichen-glueckwunsch-zum-zehnten-geburtstag-%c2%a714-bkag
Published: April 20, 2026 07:59
Genau vor zehn Jahren, am 20. April 2016, erging das Urteil des BVerfG zum BKA-Gesetz - BKAGI. Die Kennzeicnnungspflicht als zentrale Aufgabe, umgesetzt in §14 des neuen BKAG. wird bis heute nicht umgesetzt, dank §91 BKAG - einer unbefristeten…
Eingeschränkte Informationsfreiheit: Haben ungarische Behörden den Zugriff auf technische Warnhinweise zum „TIAR“-System gesperrt?
Published: April 17, 2026 11:55
Hintergrund In den am 15. und 17. April 2026 veröffentlichten „Polygon-Files“ (Teil 1 und 2) warnt die Polygon VCM GmbH vor der drohenden, irreversiblen Vernichtung staatlicher Beweismittel im ungarischen Polizeisystem „TIAR“/Polygon. Das System, das seit…
Die Polygon-Files: Ein System, das nicht verschwinden wollte
https://police-it.net/die-polygon-files-ein-system-das-nicht-verschwinden-wollte
Published: April 16, 2026 14:43
Wie ein polizeiliches Informationssystem aus Deutschland zum nationalen Standard der ungarischen Kriminalpolizei wurde — und warum das bis heute Konsequenzen hat. Der Beitrag Die Polygon-Files: Ein System, das nicht verschwinden wollte erschien zuerst auf…
„Aufgeklärt“ — was die Polizeiliche Kriminalstatistik wirklich misst
https://police-it.net/aufgeklaert-was-die-polizeiliche-kriminalstatistik-wirklich-misst
Published: March 19, 2026 15:34
Während Berlin über biometrischen Internetabgleich und automatisierte Datenanalyse debattiert, steht eine Grundfrage ungestellt im Raum: Was ist ein polizeiliches Ermittlungsergebnis überhaupt? Der Beitrag „Aufgeklärt“ — was die Polizeiliche…