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Katholikentag: Merz sagt „Nein“ zu Social-Media-Verbot

Published: May 18, 2026 12:02

Was denkt der Kanzler zum Social-Media-Verbot für Minderjährige? – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Wolfgang Maria Weber, Bearbeitung: netzpolitik.orgVor laufender Kamera wird der Bundeskanzler auf dem Katholikentag gefragt: „Verbot, Social Media,…

Digitalministerkonferenz: Wildberger will Datenschutz fĂĽr KI-Einsatz in der Verwaltung schleifen

Published: May 15, 2026 10:27

Karsten Wildberger (CDU), Kristina Sinemus (CDU) und Jan Pörksen (SPD) bei der fünften Digitalministerkonferenz im Hamburger Rathaus. – Alle Rechte vorbehalten: G. Schwering / SenatskanzleiDer durchdigitalisierte Staat soll her und das möglichst…

re:publica 26: Dagegenhalten fĂĽr ein besseres Morgen

Published: May 14, 2026 06:53

Nach der re:publica 25 ist vor der re:publica 26. – CC-BY-NC 2.0: republica GmbHNächste Woche findet zum 26. Mal die re:publica statt, die größte Konferenz für die digitale Gesellschaft in Europa. Das Programm bietet viele spannende Themen und…

"Es ist meine Ăśberzeugung": Von der Leyen kommt eigenen Fachleuten zuvor und will Social-Media-Verbot

Published: May 12, 2026 15:24

Ursula von der Leyen: Kinder sollten "mit echten Freunden spielen". – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / Ritzau Scanpix; Bearbeitung: netzpolitik.orgBevor sich ihre Jugendschutz-Expert*innen dazu äußern können, fordert Ursula von der Leyen ein…

Gemeinsames Europäisches Asylsystem: IT-Anpassungen in Deutschland kosten mindestens 150 Millionen Euro

Published: May 11, 2026 13:04

Mit GEAS sollen Asylverfahren künftig schon an den Außengrenzen der Europäischen Union stattfinden. Hier der Grenzzaun der spanischen Exklave Ceuta. – Alle Rechte vorbehalten: IMAGO / photosteinmaurer.comBis ein neues europäisches Asylsystem wirksam…

Wissenschaftlicher Dienst des EP: Wer Kinder ausschließen will, muss Anonymität verbieten

Published: May 11, 2026 11:27

VPNs sind wichtige Werkzeuge zum Schutz der Privatsphäre. – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com: Privecstasy, Bearbeitung netzpolitik.orgVPNs sind ein Schlupfloch für Jugendliche, um Social-Media-Verbote zu umgehen. Das konstatiert eine…