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Expertenforum Arbeitsrecht - EFAR: Der führende und innovative Metablog zum Arbeitsrecht mit EFAR-Services rund um Jobs für Arbeitsrechtler und vieles mehr.
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Bestehen Mitbestimmungsrechte bei Einführung von Desk-Sharing und Clean-Desk-Konzepten?
Published: March 14, 2025 08:30
Nach einem Beschluss des LAG Baden-Württemberg ist die Einführung einer Desk-Sharing- und Clean-Desk-Policy nicht als Ganzes mitbestimmungspflichtig. Allerdings können Teilbereiche der Mitbestimmung unterliegen. Der Beitrag Bestehen Mitbestimmungsrechte…
Arbeitgeberzuschuss zu Entgeltumwandlung – Tariföffnung
https://efarbeitsrecht.net/arbeitgeberzuschuss-zu-entgeltumwandlung-tarifoeffnung-2/
Published: March 13, 2025 08:30
Von den gesetzlichen Regelungen zur Entgeltumwandlung (§ 1a BetrAVG) einschließlich des Anspruchs auf einen Arbeitgeberzuschuss nach § 1a Abs. 1a BetrAVG kann gemäß § 19 Abs. 1 BetrAVG auch in Tarifverträgen abgewichen werden, die bereits vor Inkrafttreten…
Die angemessene Dauer der Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis – erste Hinweise des BAG
Published: March 12, 2025 08:30
Wird für ein befristetes Arbeitsverhältnis eine Probezeit vereinbart, so muss diese im Verhältnis zu der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der Tätigkeit stehen (§ 15 Abs. 3 TzBfG). In einer aktuellen Entscheidung hat sich das BAG erstmalig hierzu…
Kontrollpflichten eines Rechtsanwalts bei Fristsachen – Änderung der Rechtsprechung
Published: March 11, 2025 08:30
Der Sechste Senat des BAG schließt sich der Rechtsprechung des BGH zur Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts in Fristsachen an, wonach ein Rechtsanwalt den Ablauf von Rechtsmittelbegründungsfristen immer dann eigenverantwortlich zu prüfen hat, wenn ihm die…
Geschäftsgeheimnisse wirksam schützen: Compliance-Strategien nach dem BAG-Urteil vom 17.10.2024
Published: March 10, 2025 09:00
Eine neuere Entscheidung des BAG verdeutlicht die entscheidende Rolle der Geschäftsgeheimnis-Compliance für Unternehmen, gerade in Bezug auf Mitarbeiter. Welches sind die wichtigsten Aspekte des Urteils, was für typische Fehler gibt es und welche…
Unwirksame Klausel über die Rückzahlung von Studienkosten
https://efarbeitsrecht.net/unwirksame-klausel-ueber-die-rueckzahlung-von-studienkosten/
Published: March 7, 2025 08:30
Das BAG hat erneut zur Wirksamkeit von Rückzahlungsklauseln in Fortbildungsvereinbarungen bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers entschieden und seine bisherige Rechtsprechung bestätigt. Der Beitrag Unwirksame Klausel über die Rückzahlung von Studienkosten…
Betriebsratsaufgaben mit KI-Bezug: Erforderlichkeit eines Sachverständigen nach § 80 Abs. 3 Satz 2 BetrVG
Published: March 6, 2025 08:30
Im Jahr 2021 hat der Gesetzgeber im Rahmen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes erstmals Regelungen zu künstlicher Intelligenz (KI) im BetrVG ergänzt und damit auf die zunehmende Relevanz von KI-Technologien in Betrieben reagiert. Eine zentrale Neuerung…
GenA EuGH: Schlussanträge zur Massenentlassungsanzeige
https://efarbeitsrecht.net/gena-eugh-schlussantraege-zur-massenentlassungsanzeige/
Published: March 5, 2025 09:27
Generalanwalt Norkus hat seine Schlussanträge in der Rechtssache C 134/24 (Tomann) vorgelegt zu der Pflicht von Arbeitgebern, beabsichtigte Massenentlassungen der zuständigen Behörde anzuzeigen. Der Beitrag GenA EuGH: Schlussanträge zur…
Gesundheitliche Eignung von Bewerbern für den Polizeidienst
https://efarbeitsrecht.net/gesundheitliche-eignung-von-bewerbern-fuer-den-polizeidienst/
Published: March 4, 2025 08:30
Die gesundheitliche Eignung für den Polizeidienst ist anzunehmen, wenn die Bewerber den besonderen Anforderungen dieses Dienstes genügen. Dies gilt nicht nur für den aktuellen Gesundheitszustand, sondern auch für künftige Entwicklungen, die angesichts…
#EFAR-Basics: Homeoffice
https://efarbeitsrecht.net/efar-basics-homeoffice/
Published: March 3, 2025 18:00
#EFAR-Basics zum Thema Homeoffice mit aktuellen Entwicklungen und Hintergründen (Stand: 03.03.2025) Der Beitrag #EFAR-Basics: Homeoffice erschien zuerst auf Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR).
Once you go Homeoffice, you never go back? – Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Widerruf der Erlaubnis
Published: March 3, 2025 08:30
Das LAG Köln hat entschieden, dass der Widerruf einer über Jahre gewährten Homeoffice-Erlaubnis und die gleichzeitige Versetzung eines Arbeitnehmers an einen 500 Kilometer entfernten Arbeitsplatz unzulässig sind, wenn keine überwiegenden betrieblichen…